Header Unterseite Leistungen Aquacut Emsland

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Aquacut Emsland F&B GmbH & Co. KG

(nachfolgend „Aquacut“ genannt)

(Stand: 1. Oktober 2015)

 

1. Allgemeines

1.1 Sämtliche von Aquacut erbrachte Lieferungen und Leistungen von Spezialanfertigungen an ihre Kunden erfolgen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt). Diese AGB sind allgemein gültig. Abweichende Regelungen gelten nur im Falle einer gesonderten, schriftlichen Vereinbarung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden von Aquacut finden keine Anwendung.

1.2 Diese AGB gelten für alle mit dem ersten Auftrag direkt oder indirekt verbundenen Lieferungen und Leistungen von Spezialanfertigungen durch Aquacut und alle weiteren Geschäftsverbindungen zwischen Aquacut und ihren Kunden, ohne dass es eines erneuten ausdrücklichen Hinweises bedarf.

2. Unverbindliche Angebote von Aquacut

2.1 Alle Angebote von Aquacut sind bis zu ihrer Annahme durch den Kunden unverbindlich, außer es wird ausdrücklich durch Aquacut auf etwas anderes hingewiesen. Dies gilt ebenfalls für alle bildlichen Darstellungen, Konstruktionszeichnungen, Skizzen, Fotos, Abbildungen, Vertragsunterlagen, Vertragskonditionen, etc. (nachfolgend „Vertragsdokumente“) der Leistungen von Aquacut in Angeboten, Katalogen, Online- Shops, etc.

2.2 An allen entsprechenden Vertragsdokumenten i.S.v. Ziff. 2.1 behält sich Aquacut das geistige Eigentum und Urheberrecht vor. Die eigene Nutzung oder Weitergabe an Dritte durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Aquacut.

3. Bestellung und Vertragsabschluss

3.1 Ein Vertragsschluss kommt durch ein wirksames Bestellangebot des Kunden sowie dessen nachfolgende Annahme durch Aquacut in Form einer schriftlichen Lieferbestätigung zustande. Etwas anderes gilt nur bei ausdrücklicher schriftlicher Mitteilung durch Aquacut.

3.2 Die von den Kunden bei Aquacut abgegebenen Bestellangebote sind verbindlich.

3.3 Aquacut kann ein Bestellangebot jederzeit kostenfrei ablehnen, ohne dass hierfür ein Grund angegeben werden muss.

4. Vertragsdurchführung

4.1 Liefertermine sind nur im Fall schriftlicher Bestätigung durch Aquacut verbindlich.

4.2 Wird ein schriftlich bestätigter Liefertermin nicht eingehalten, kann der Auftraggeber nach Setzung einer angemessenen schriftlichen Frist zur Leistung vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche können regelmäßig nicht geltend gemacht werden (ausgenommen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit).

4.3 Kann der Liefertermin wegen Ereignissen oder Hindernissen nicht eingehalten werden, die nicht im Einflussbereich von Aquacut liegen bzw. nicht von Aquacut verschuldet wurden, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend um die Zeit der durch das Ereignis oder Hindernis eingetreten Lieferverzögerung.

4.4 Bei erfolgter Teillieferung/-leistung werden die durch Aquacut erbrachten Teillieferungen/Leistungen entsprechend fällig und sind vom Kunden zu bezahlen.

4.5 Der Gefahrenübergang für (Teil)Lieferung-/Leistungen erfolgt bei Versendung mit Übergabe von Aquacut an das Transportunternehmen bzw. im Fall der Abholung durch den Kunden mit Übergabe von Aquacut an den Kunden bzw. einen von diesem bestellten Vertreter.

4.6 Aquacut kann vom Kunden den Nachweis der termingerechten Zahlung oder einer entsprechenden Sicherheit des Kunden verlangen. Kommt der Kunde dem nicht nach, kann Aquacut vom Vertragsabschluss zurücktreten.

5. Geheimhaltung

Sämtliche dem Kunden übergebene Vertragsdokumente i.S.v. Ziff. 2.1 sind vom Kunden, seinen Angestellten und Erfüllungsgehilfen ausschließlich für den jeweiligen Kundenauftrag zu verwenden, mit dem größtmöglichen Maß an Sorgfalt und Geheimhaltung zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter, insbesondere von Mitbewerbern Aquacuts, zu bewahren. Die Geheimhaltungspflicht gilt auch nach der Erfüllung des Kundenauftrags weiter.

6. Preise/Zahlung

6.1 Die Preise für den jeweiligen Auftrag werden von Aquacut im Einzelfall festgelegt, da es sich bei den Lieferungen und Leistungen von Aquacut um individuelle bestellte Spezialanfertigungen handelt.

6.2 Die Preise von Aquacut verstehen sich als Netto-Preise in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.3 Die entstehenden Nebenkosten (z.B. Fracht, Verpackung, Versicherung) sind vom Kunden nebst gesetzlicher Mehrwertsteuer zu tragen.

6.4 Soweit sich die den Preisen von Aquacut zugrunde liegende Preiskalkulation ändert, ist Aquacut jederzeit in einem angemessenen Rahmen (bis zu 10% des Auftragvolumens) zu Preisanpassungen berechtigt.

6.5 Bei Unklarheiten über den vom Kunden zu zahlenden Kaufpreis ist Aquacut nach einem schriftlichen Hinweis bis zur Einigung zu einer vorübergehenden Einstellung der Leistungserbringung berechtigt, ohne dass Aquacut für daraus resultierenden Leistungsverzögerungen haftet.

6.6 Rechnungen von Aquacut sind nach Rechnungsstellung innerhalb 30 Tagen ohne Abzug zahlbar. Zahlt der Besteller innerhalb 7 Tagen ab Rechnungsdatum, kann er ein Skonto von 2% abziehen.

6.7 Im Falle eines Zahlungsverzuges durch den Kunden ist Aquacut berechtigt Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie weiteren Verzugsschaden gegen den Kunden geltend zu machen.

6.8 Aquacut kann seine Leistung/Lieferung von der Zahlung fälliger Forderungen und Rechnungen durch den Kunden abhängig machen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die durch Aquacut auftragsgemäß gefertigte Spezialanfertigung bleibt bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen von Aquacut alleiniges Eigentum von Aquacut.

8. Widerruf bei Mangel der Spezialanfertigung

8.1 Ist die von Aquacut erbrachte Leistung bzw. der Liefergegenstand mangelhaft, darf Aquacut nach ihrer Wahl Ersatz liefern oder den Mangel beseitigen.

8.2   Offensichtliche Mängel bei Anfertigungen können nach Abnahme nicht mehr geltend gemacht werden. Ansonsten sind zwecks Erhaltung des Bestellers derartige Mängel Aquacut unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Tagen nach Lieferung, schriftlich mitzuteilen.

8.3 Die Kosten für die jeweils vorzunehmenden Rückgewährungen trägt jede Vertragspartei für sich selbst.

9. Materialbeistellung

9.1 Werden Materialien vom Besteller geliefert, so sind sie auf seine Kosten und Gefahr mit einem angemessenem Mengenzuschlag von mindestens 5% rechtzeitig und in einwandfreier Beschaffenheit anzuliefern. Bei Nichterfüllung dieser Voraussetzung verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

9.2 Sollte das beigestellte Material Auswirkungen auf die Qualität und Beschaffenheit des Endproduktes haben, so übernimmt Aquacut hierfür keinerlei Gewähr und der Lohnanteil wird fällig.

9.3 Haftung für beigestelltes Material wir maximal in Höhe des entsprechenden Lohnanteils übernommen.

10. Toleranzen

Produktionsbedingte Abweichungen in Maßen, Inhalten, Gewichten und Farbtönen sind im Rahmen handelsüblicher Toleranzen zulässig.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen durch Aquacut sowie allen Zahlungspflichten der Kunden ist der Sitz von Aquacut.

11.2 Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten zwischen Aquacut und ihren Kunden das für den Geschäftssitz von Aquacut zuständige Gericht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.3 Sind einzelne Bestimmungen der AGB ungültig, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Ungültige Bestimmungen sind so umzudeuten, dass der mit der jeweiligen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Sinn und Zweck erreicht wird. Dies gilt für Vertragslücken entsprechend.